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Stand: Februar 2008
Das sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) der: Intercom Deec GmbH Niederlassung Arzberg Schachtweg 3 D-95659 Arzberg Telefon: 09233-7156376 Telefax: 09233-7156377 Handelsregister Hof HRB 4621 USt-Ident.Nr.: DE 257069484 01. Allen Lieferungen und Leistungen der Firma Intercom Deec GmbH aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. 02. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Mit dem Anklicken des "Bestellen"-Buttons erklärt der Kunde verbindlich, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Nach dem Absenden des Formulars erhalten Sie eine Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung.Dabei handelt es sich noch nicht um eine verbindliche Auftragsbestätigung. Diese erhalten Sie spätestens mit Auslieferung der Ware. Sämtliche Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt) zzgl. Versandkosten und Nachnahmegebühren. Die Versandkosten können Sie der Rubrik "Lieferung" entnehmen. 03. Ist der Kunde ein Verbraucher so gilt folgendes: -- Widerrufsrecht -- Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Intercom Deec GmbH Niederlassung Arzberg Geschäftsführerin: G.Degirmencioglu Schachtweg 3 D-95659 Arzberg
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-- Widerrufsfolgen -- Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 04. Rechnungen der Intercom Deec GmbH sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. 05. Die Gewährleistung richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. 06. Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. 07. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Abrechnungsdaten werden, sobald sie für Zwecke der Abrechnung nicht mehr erforderlich sind, gelöscht. Eine Übermittlung von Bestandsdaten an Dritte findet nicht statt. 08. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Gerichtsstand unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in einem solchen Fall jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem Sitz oder einer Niederlassung zu klagen. Satz 1 gilt auch gilt für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. 09. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 10. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre. 11. Unsere vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
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